Anwälte des Menschenrechts in aller Welt - nur nicht Zuhaus

Die Linke im Land meiner Wahl ist ja viel schräger als man das so von hier kennt. Regionaler Nationalismus, Antiamerikanismus, Proteste gegen den "israelischen Genozid" und ein bißchen Antisemitismus gehen da Hand in Hand. Das ist da nicht außergewöhnlich und auf jeden Fall auch ein spannendes Thema. Jetzt haben sich aber auch die Richter vom Obersten Gerichtshofes in Spanien als Antiimps geoutet und Klage gegen die israelische Regierung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingelegt.

Das spanische Recht macht es möglich: Fälle von Menschenrechtsverbrechen können dort im Sinne des Weltrechtsprinzip angeklagt werden, das heißt auch ohne einen direkten Bezug zum Inland. Bekanntester Fall ist wahrscheinlich der Haftbefehl der spanischen Justiz gegen den chilenischen Diktator Augusto Pinochet im Jahr 1999. Aber auch in anderen Fällen von Menschenrechtsverletzungen im Ausland ermittelte die spanische Justiz, z.B. gegen Mitglieder der Militärjunta in Argentinien, wegen Menscherechtsverletzungen in Tibet oder wegen ermordeter Jesuiten in El Salvador.

Im letzten Jahr versuchte jedoch ein Richter spanische Menschenrechtsverbrechen anzuklagen. Es sollte gegen die Führungsriege der spanischen Diktatur wegen des systematischen Verschwindenlassens - d.h. Ermordung und Beseitigen der Leichen ohne Auskünfte über deren Verbleib - von zehntausenden Personen während und nach dem Spanischen Bürgerkrieg ermittelt werden.

An dieses innenpolitisch sehr heikle Thema wagen sich die Richter jedoch nicht heran: Garzóns Klage wurde abgewiesen, da es sich dem Gericht nach nicht um Menschenrechtsverletzungen gehandelt habe, sondern um "ganz normale Tötungen".

Was auch immer das ist...